Nichts gegen Juden, aber …

Reportage
Bei der Essener Solidaritätskundgebung für Palästina skandieren Aktivisten „Kindermörder Israel“. Flaggen der Hamas, Aufrufe zum Boykott Israels, der Hitlergruß, Verflechtungen des Davidsterns mit einem Hakenkreuz – nichts wurde geahndet. Für Christ & Welt in der ZEIT war ich in Essen dabei.

Essen, Freitag vergangener Woche, 18 Uhr: Am Ende ist es nicht vorbei. Soeben haben die Organisatoren der Linksjugend „Solid“ ihre Solidaritätskundgebung für Palästina auf dem Weberplatz für beendet erklärt. Doch die aufgeheizte Menge gibt keine Ruhe. Mit Rufen wie „Kindermörder Israel“ und „Allahu Akbar“ haben sich die Demonstranten in Stimmung gebracht. Mehr als tausend von ihnen ziehen in Richtung Innenstadt. Doch nach wenigen Metern, am Kennedyplatz, zwischen einer Bar und einer Buchhandlung, stoppt eine Polizeikette den Zug. Es kommt zu Rangeleien. Von hinten rückt Verstärkung an – doch es ist zu spät.

Die aufgebrachten Demonstranten schieben sich an den Polizisten vorbei. Noch ist unklar, wohin ihre Wut sie führt: Sind sie auf dem Weg zur Alten Synagoge? Oder wollen sie zum Hauptbahnhof, wo die proisraelische Gegendemonstration stattfindet?Essen ist überall, auch im Internet. Parallel zu den tödlichen Gefechten im realen Leben, also in Gaza, kommt es on- und offline in Deutschland und anderen europäischen Ländern zu Auseinandersetzungen zwischen Freunden und Gegnern Israels. Erst wurde diskutiert, dann denunziert, vor allem bei Facebook, dann aber auch auf den Straßen in Essen, Kassel, Hannover, Göttingen, Frankfurt, Berlin, Wien, Paris und London. Jüdinnen und Juden fühlen sich in diesem Klima zunehmend bedroht. Für sie ist das Leben in Europa gefährlicher geworden. Die Bedrohung geht nicht mehr nur von Rechtsradikalen aus, sie kommt in letzter Zeit immer offener auch von links.

Schon seit Wochen wurde der Konflikt im Netz vorgekocht. Über 7000 hatten sich bei Facebook allein zu der Kundgebung in Essen angemeldet, fast 80 000 waren eingeladen. Viele erklärten, dass sie die alleinige Schuld für die Toten in Gaza bei Israel sehen; fleißig wurde der Holocaust geleugnet. Und etliche Kommentare brachten die Bombardierung des Gazastreifens durch Israel in einen direkten Zusammenhang mit dem Nazi-Regime. Es ist ein kleiner Schritt vom Antizionismus zum Antisemitismus.

Alles und jeder kann im Internet mit Nazis gleichgesetzt werden. Früher traf es ausschließlich Leute, die sich tatsächlich rassistisch oder nationalistisch äußerten. Doch seit einiger Zeit wird die Diffamierung weiträumig eingesetzt: Wer sich für geschlechtergerechte Sprache einsetzte, kann genauso gut zum Nazi ge stempelt werden wie die Grünen, die sich für einen Veggie-Day starkmachen. Wird online diskutiert, ist Hitler nicht weit. Die Gleichsetzung des Andersmeinenden mit der Ausgeburt des Bösen soll den eigenen Beitrag unverwechselbar machen – und macht ihn vor allem austauschbar. Im Laufe einer Diskussion ist es sehr wahrscheinlich, dass irgendwann einer den anderen als Nazi beschimpft. Diese Wahrscheinlichkeit hat einen Namen: Godwins Gesetz – benannt nach dem Anwalt Mike Godwin. Er machte diese Beobachtung schon 1990, als noch weitgehend analog gestritten wurde.

Besonders beliebt ist der Griff in die Nazi-Kiste, wenn es um den Konflikt im Nahen Osten geht. Nicht etwa, weil hier Jüdinnen und Juden ihre Existenzberechtigung abgesprochen wird. Nein, die Juden seien selbst die neuen Nazis, heißt es; sie hätten aus ihrer Geschichte nichts gelernt und reichten nun das Leid, das ihnen die Nazis angetan haben, an ihre Feinde weiter. Beliebt ist die Gleichsetzung mit dem absolut Bösen vor allem bei Linken, die sich mit den Palästinensern solidarisieren wollen. Für sie trägt allein Israel die Schuld an den Toten von Gaza.

Die Linksjugend „Solid“ – nach eigener Definition sozialistisch, antifaschistisch, basisdemokratisch und feministisch – hat sich von antisemitischen Beiträgen auf ihrer Seite distanziert und gelobt, die entsprechenden Texte zu löschen. Doch so richtig kam sie dem Versprechen nicht nach. „Solid“ ignorierte die Aufforderung, ihre Essener Kundgebung wegen der erwartbaren Randale abzusagen. Zwar wurden die Demonstranten auf dem Weberplatz immer wieder daran erinnert, dass Antisemitismus nicht geduldet werde, durchgegriffen wurde jedoch nicht. Auch nicht von der Polizei. Flaggen der Hamas, Aufrufe zum Boykott Israels, der Hitlergruß, Verflechtungen des Davidsterns mit einem Hakenkreuz – nichts wurde geahndet.

Weil die Anzeichen im Netz der Polizei nicht verborgen blieben, verstärkten deutsche Städte die Sicherheitsvorkehrungen an jüdischen Einrichtungen. Mit Maschinenpistolen bewaffnet und mit schusssicheren Westen ausgestattet, lösten Beamte am vergangenen Freitag auch in Essen die Streife ab, die hier üblicherweise anzutreffen ist. Zum Schutz vor der Hitze bezogen sie unter einem blau-weißen Pavillon Stellung. Am Morgen noch hatten ihre Kollegen 14 Personen verhaftet. Die Polizei ist sich sicher, dass diese einen Anschlag auf das Gotteshaus geplant hatten. Im Schatten der Solidaritätskundgebung meinten die mutmaßlichen Attentäter, unentdeckt agieren zu können.

Die Demonstranten vom Weberplatz ziehen an der Polizei vorbei. Der Weg zur Alten Synagoge ist mit einem massiven Polizeiaufgebot versperrt. Noch einmal darf dieser symbolische Ort des Judentums in Essen nicht von Antisemiten erobert werden. Der Weg zum Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof aber ist frei. Als der Zug der Israelkritiker am Bahnhof ankommt, eskaliert die Lage. Innerhalb weniger Minuten ist die Gegenkundgebung umstellt. Keine 20 Meter mehr liegen zwischen den beiden Gruppen, von denen die eine der anderen den Tod an den Hals wünscht.

Dazwischen steht eine Schar Polizisten – sichtlich überfordert, unvorbereitet und hilflos. Nur mit viel Glück können sie verhindern, dass der Hass in Gewalt gegen die etwa 100 proisraelischen Demonstranten umschlägt. Man beschimpft einander als Nazi. Doch sind es hier nicht Linke, die Rechte Nazis nennen. In Essen stehen sich Leute gegenüber, die hüben wie drüben für sich beanspruchen, links zu sein. Die einen an der Seite Israels, die anderen an der Seite der Palästinenser. Nazis sind immer die anderen.

Antisemitismus ist in der Linken nicht neu. Doch die Maske, hinter der sich linker Antisemitismus bisher versteckt hielt, fällt. „Wir haben nichts gegen Juden“, sagt einer der Demonstranten in Essen, „vielmehr geht es um Kritik am Imperialismus Israels.“ Die Plakate und Schlachtrufe sprechen eine andere Sprache. Die Teilnehmer der proisraelischen Seite sind entsetzt über die Gewalt, die ihnen entgegenschlägt. Nur knapp verfehlen Steine, Flaschen, Böller und Fahnenstangen ihre Köpfe. Es muss verstörend sein, in den Angreifern manche der Leute wiederzuerkennen, mit denen man an anderer Stelle schon Seite an Seite demonstriert hat.

Einige der Demonstranten, die hier in Essen oder anderen europäischen Städten in den letzten Tagen zusammenkommen, um gegen Israel zu demonstrieren, haben Verwandte in Gaza oder sind selbst aus dem Krieg dort nach Europa geflohen. Andere solidarisieren sich mit ihren muslimischen Glaubensgeschwistern. Der Schmerz ist ein fruchtbarer Boden für die Wut und den Hass, der sie alle aus den sozialen Netzwerken auf die Straße treibt. Systematisch schüren Radikale diesen Hass auf Facebook, Youtube und anderen Internet-Plattformen.

In den sozialen Netzwerken werden Demonstrationen organisiert, begleitet und gedeutet. Ralf Michalowsky, der Chef der Linken in NRW, schob nach der Demonstration auf Facebook jegliche Schuld für die Übergriffe auf die Polizei. „Wenn es nach Beendigung unserer Kundgebung auf dem Rückweg der 3000 Demonstranten zu Problemen kam, liegen diese vollständig in der Verantwortung der Polizei“, schrieb er.

Doch auch kritische linke Stimmen sind in den Netzwerken zu vernehmen. Bodo Ramelow, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringer Landtag, zeigt sich auf Facebook erschüttert, „dass in Essen jüdische Mitmenschen als ,angebliche‘ Opfer verhöhnt werden und in Berlin skandiert wird: ,Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein!‘ Wenn Mitglieder der Linken oder der Linksjugend das schweigend akzeptieren, dann verlieren sie jedes Recht, sich Antifaschisten zu nennen oder gar zu behaupten, gegen Rassismus und Faschismus zu kämpfen. Für solches ohrenbetäubende Schweigen empfinde ich tiefe Scham!“

Die heftigen Konflikte der letzten Woche sind ein weiteres Zeichen dafür, dass es das alte Links und Rechts nicht mehr gibt. Die antisemitischen Koalitionen verlaufen kreuz und quer durch die Gesinnungslandschaft. Für Verwunderung hat das zumindest unter Linken schon vor einigen Jahren gesorgt, als ihre Demonstrationen gegen Atomkraft plötzlich auch von heimatschützenden Neonazis besucht wurden und ihre Lebensmittel von Bauernhöfen kamen, deren Betreiber mit dem Bio-Etikett auch Rassenreinheit propagierten.

Längst hat sich die Krise der Linken verschärft. Für diesen Freitag, den 25. Juli, wird anlässlich des „Al-Quds-Tags“ in Berlin der größte antisemitische Aufmarsch Deutschlands erwartet. 1979 rief der iranische Revolutionsführer Ajatollah Khomeini diesen internationalen politischen Kampftag ins Leben. Seither verbünden sich Israels Feinde an diesem „Jerusalem-Tag“, um für die Eroberung und die Vernichtung Israels zu demonstrieren. In Berlin werden vermeintliche Linke gemeinsam mit Antisemiten und Neonazis gegen Israel demonstrieren. Einige Linke werden sich für den Antisemitismus in den eigenen Reihen schämen, manche werden dazu aufrufen, den Judenhass zu überwinden, und viele werden sagen: „Wir haben nichts gegen Juden.“ Und es wird klingen wie „Wir haben nichts gegen Juden, aber …“

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